EU-Datenschutz-Grundverordnung – Ein massives Problem für viele Verlage

Nach dem Thema „VG Wort“, das vollkommen unterschätzt wurde, naht still und relativ leise das nächste Unheil: Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Diese ist bereits gültig und die laufende Übergangsfrist endet am 25.05.2018. Es gibt KEINE Verlängerung. Die Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes wurde ebenfalls bereits vom Bundestag beschlossen und am 12.05.2017 vom Bundesrat bestätigt. Das ist wenig Zeit, wenn man den Aufwand und die daraus resultierenden Konsequenzen berücksichtigt. Weiterlesen

Zur Kehrseite der aktuellen Urheberrechtsnovelle

Die jetzt vereinbarte Urheberrechtsnovelle wirft wichtige Fragen auf. Aus unserer Sicht hat der Erfolg des Börsenvereins bei der Fixierung der Verlegerbeteiligung am Zweitverwertungsrecht eine Kehrseite, die nicht unterschätzt werden sollte. Weiterlesen

Feedback zu: „Vergabekriterien für einen Rettungsschirm“

Status

Aljoscha Walser

Unser Blogbeitrag zu möglichen Kriterien für einen Rettungsschirm für kleine Verlage wurde in der Fachpresse häufig zitiert, abgeschrieben und übernommen. Das freut uns. Die charmanteste Formulierung fand Matthias Koeffler, der Verleger von Langendorfs Dienst. Er überschrieb seine Zusammenfassung zu den Kriterien für den Rettungsschirm mit „BAFöG für Verlage„.

Artikel im Buchreport

Vergabekriterien für einen Kleinkunst-Schutzschirm für Verlage

Der Börsenverein engagiert sich dafür, Finanzmittel vom Staat für einen Fonds einzuwerben, um Verlage, die von der Rückzahlungsforderung der VG Wort existenziell betroffen sind, zu unterstützen. „Ein Modell, an dem gerade gearbeitet wird, ist ein Darlehensfonds, der Überbrückungshilfen leisten könnte,“ so Alexander Skipis vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels (Interview). Mögliche Vergabekriterien für den Schutzschirm sind jedoch völlig unklar. Weiterlesen

Interview zur Auswirkung des VG Wort-Urteils auf Mediendienstleister

Bereits Ende 2015 wiesen wir auf die Risiken des laufenden Prozesses zu den VG-Wort-Ausschüttungen hin. Nun hat der buchreport Aljoscha Walser zu den Folgen des BGH-Urteils für Mediendienstleister interviewt: buchreport.express_18_2016_Interview_Walser_VG Wort (PDF, Quelle: buchreport)

BGH-Urteil zur VG Wort im Wortlaut erschienen

Zitat

In der Begründung des BGH zu seinem Urteil in Sachen Vogel ./. VG-Wort findet sich der folgende Passus:

„Den Verlegern stehen nach dem Urheberrechtsgesetz keine eigenen Rechte oder Ansprüche zu, die von der Beklagten ((VG-WORT)) wahrgenommen werden könnten. Verleger sind – von den hier nicht in Rede stehenden Presseverlegern abgesehen – nicht Inhaber eines Leistungsschutzrechts (dazu C I 4).
Die gesetzlichen Vergütungsansprüche für die Nutzung verlegter Werke stehen kraft Gesetzes originär den Urhebern zu (da zu C I 5).
Die Bestimmung des § 63a Satz 2 Fall 2 UrhG fingiert weder ein Leistungsschutzrecht noch einen Vergütungsanspruch der Verleger (dazu C I 6).“

Angesichts der Klarheit dieser Aussage muss man sich fragen, warum so wenige Branchenvertreter, insbesondere bei der Fachpresse und den Verbänden, nicht schon frühzeitig Alarm geschlagen haben. Die allgemein zur Schau getragene Überraschung ist schwer verständlich.

vogel ./. vg wort im Wortlaut

Der einheitliche Mehrwertsteuersatz wird kommen – Juncker sei Dank

Niemand hat es verstanden und außer den Finanzämtern hat es auch keiner gewollt. Die unterschiedliche Besteuerung von digitalen und elektronischen Ausgaben von Medien wird wohl fallen – Juncker sei Dank. Wir Deutsche haben das alleine nicht hinbekommen. Die Möglichkeit, wieder sinnvolle, verbraucherfreundliche Bundles zu schnüren, ohne endlose Schleifen in der IT stricken zu müssen, damit eine steuerkonforme Rechnung erzeugt werden kann, ist aber kein Fortschritt. Es ist die Rückkehr zum Normalniveau.

Warum die deutschen Medien flächendeckend (und völlig selbstverständlich) davon ausgehen, dass damit der einheitliche reduzierte Mehrwertsteuersatz auch für digitale Ausgaben kommen wird, lässt sich aus dem Statement von Herrn Juncker nicht zwingend begründen, Weiterlesen

Erlebt Bertelsmann eine Kernschmelze im Kerngeschäft?

„Bertelsmann trennt erfolgreich die Spreu vom Weizen und der Konzern gedeiht“ – das war im O-Ton die Botschaft vom Vorstandsvorsitzenden Thomas Rabe auf der Pressekonferenz für die Zahlen aus 2014. Aber wie stabil sind die nach dem „Rückbau strukturell rückläufiger Geschäfte“ verbleibenden Kerngeschäfte wirklich? Weiterlesen

Brauchen wir einen Masterplan Deutschland4null?

Drei Branchen haben in Deutschland ein massives Problem mit ihrem Geschäftsmodell: Banken, Medien und Energieversorger. Aber die Ursachen liegen tiefer und bedrohen unser aller Wohlstand.

Während die Medienbranche verglichen mit tatsächlich industriellen Maßstäben noch immer mit einem Bein kleinteilig im vorindustriellen Zeitalter feststeckt und wohl auch aus diesem Grund von den Entwicklungen des Internetzeitalters überrannt wird, unterziehen sich Banken und Energieversorger einer Rosskur bisher unbekannten Ausmaßes, Weiterlesen